Die Regierung von US-Präsident Donald Trump hat ihre Sanktionen gegen Russland verschärft. Insgesamt 33 Einzelpersonen und Einrichtungen aus dem Bereich der russischen Streitkräfte und Geheimdienste wurden auf eine schwarze Liste gesetzt, wie das Außenministerium in Washington mitteilte. Zudem verhängte die US-Regierung Strafmaßnahmen gegen eine Organisation der chinesischen Armee, die Raketen und Kampfflugzeuge aus Russland gekauft hatte.

Begründet wurden die neuen Sanktionen mit "bösartigen Aktivitäten" Russlands, womit unter anderem die mutmaßlichen Einmischungen in den US-Wahlkampf 2016 und die Interventionen in der Ukraine gemeint sind.

Im Einzelnen richten sich die Maßnahmen unter anderem gegen den Chef des russischen Militärgeheimdienstes GRU, Igor Korobow, und dessen Stellvertreter Sergej Gisunow. Auch Oboronlogistika, eine Beschaffungsfirma des russischen Verteidigungsministeriums, sowie der größte russische Flugzeugbauer KNAAP sind von den Strafmaßnahmen betroffen.

Vermögenswerte chinesischer Organisation eingefroren

Die Sanktionen zielen darauf ab, die geschäftlichen Aktivitäten dieser Einzelpersonen und Organisationen einzuschränken. Wer mit ihnen "bedeutsame Transaktionen" vornimmt, soll seinerseits von der US-Regierung bestraft werden. Die bereits zuvor existierende schwarze Liste wurde damit auf insgesamt 72 Einzelpersonen und Organisationen erweitert.

Aufgrund der Liste wurde nun auch eine Rüstungsbeschaffungsorganisation der chinesischen Streitkräfte und deren Leiter bestraft, weil sie Su-35-Kampfflugzeuge und S-400-Flugabwehrraketen aus Russland gekauft hatten. Die Rüstungsgüter wurden von dem Unternehmen Rosoboronexport erworben, das bereits seit Oktober 2017 auf der US-Sanktionsliste steht. Durch die Sanktionen werden mögliche Vermögenswerte der chinesischen Organisation und ihres Chefs Li Shangfu in den USA eingefroren. Auch sind ihnen Transaktionen mit US-Banken untersagt.

Die schwarze Liste und die daraus resultierenden Sanktionen basieren auf einem Gesetz, das der US-Kongress im vergangenen Jahr verabschiedet hatte. Es gibt eine harte Linie gegenüber Russland vor. Trump hatte das Gesetz im August 2017 nur mit Widerwillen abgezeichnet. Er kritisierte, dass der Kongress damit stark in die Befugnisse des Präsidenten interveniere. Trump hat immer wieder seinen Willen bekundet, die Beziehungen zu Russland zu verbessern.