Das US-Militär sei heute und in Zukunft zum Kampf bereit – dafür werde er sorgen, sagte der pensionierte General James Mattis in seiner ersten Stellungnahme als neuer Verteidigungsminister. Kurz nach der Amtsübernahme war der 66-Jährige von Vizepräsident Mike Pence vereidigt worden. Zuvor hatte Donald Trump, der 45. Präsident der USA, formal die Ernennung abgezeichnet.

Gleichwohl erkenne er an, dass "keine Nation ohne Freunde sicher" sei, sagte Mattis weiter. Vor diesem Hintergrund werde er mit dem US-Außenministerium zusammenarbeiten, um die Allianzen der USA zu stärken. Dem Pentagon sei zudem daran gelegen, "jeden Dollar an Steuergeld, das für die Verteidigung ausgegeben wird, voll zu nutzen und so das Vertrauen des Kongresses und des amerikanischen Volkes zu erlangen".

Zuvor hatte der Senat Mattis' Nominierung bestätigt und so den Weg für dessen Vereidigung freigemacht. 98 von 100 Abgeordneten sprachen sich für den früheren General aus. Der designierte Justizminister Jeff Sessions stimmte nicht ab, die demokratische Senatorin von New York, Kirsten Gillibrand, votierte mit Nein. Sie hatte sich von Anfang an gegen Mattis ausgesprochen und moniert, die Ernennung des pensionierten Generals untergrabe das Prinzip einer zivilen Kontrolle über das Militär.

Ein neues Gesetz hat Mattis erst ermöglicht

Der Kongress musste erst per Gesetz den Weg für die Berufung Mattis' ebnen. Als einer seiner ersten Amtshandlungen hatte Präsident Trump mit einer Unterschrift dieses Gesetz bestätigt und damit die Ausnahmeregelung für Mattis erwirkt. Denn bisher galt, dass ein Ex-Militär erst frühestens sieben Jahre nach seinem Ausscheiden aus dem aktiven Dienst Verteidigungsminister werden darf. Mattis hatte sich 2013 in den Ruhestand verabschiedet. 

Der pensionierte General verfügt über intensive Kriegserfahrungen. Zuletzt leitete er das strategisch wichtige Zentralkommando. Bei seiner Anhörung im Senat nahm er vor einigen Tagen eine deutlich kritischere Haltung gegenüber Russland ein, als es Präsident Donald Trump getan hatte. Dieser folgt nun auf Ash Carter, der seit Februar 2015 unter Ex-Präsident Barack Obama Pentagonchef gewesen war.

"Falke der Grenzsicherung" ist Heimatschutzminister

Der Senat bestätigte am Freitag auch den pensionierten General John Kelly als neuen Heimatschutzminister. Mit 88 zu elf Stimmen nahm die Kammer dessen Nominierung an. Neben Sicherheitsberater Michael Flynn und Mattis ist Kelly der dritte General in der neuen US-Regierung. Bis vor Kurzem führte der 66-Jährige das Southern Command der US-Streitkräfte, er war 40 Jahre lang bei den Marines und kämpfte im Irak.

Kelly wird oft als "Falke der Grenzsicherung" beschrieben. Die Situation an der Grenze zu Mexiko beschrieb er mal als "existenzielle Bedrohung", Trumps Plan, dort eine Mauer zu errichten, befürwortet er. Doch sagte der neue Heimatschutzminister, ein physischer Wall reiche nicht aus, um die rund 3.220 Kilometer lange Grenze zu sichern.

Wenn Trump seine Wahlkampfansagen umsetzt, würde Kellys Behörde auch dafür zuständig sein, die Prüfung von Einwanderern zu verschärfen, die von den USA aufgenommen werden. Das Heimatschutzministerium würde außerdem damit betraut, weitere Wege zu finden, um illegal im Land lebende Menschen ausfindig zu machen und abzuschieben.

Weitere Abstimmungen über Trumps Kabinett gibt es in der kommenden Woche im Senat.