Nach US-Präsident Donald Trump hat auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron seine erste Rede bei den Vereinten Nationen in New York gehalten. Dabei warf er der Weltgemeinschaft vor, im seit mehr als sechs Jahre andauernden Krieg in Syrien versagt zu haben: "Das syrische Volk hat genug gelitten, damit die internationale Gemeinschaft ihr kollektives Versagen anerkennt", sagte Macron bei der Generaldebatte. "Es ist dringend notwendig, dass wir uns auf eine politische Einigung zubewegen."
Den Einsatz von Chemiewaffen in Syrien bezeichnete Macron als "rote Linie" für Frankreich. Vergangene Angriffe mit Chemiewaffen dürften sich niemals wiederholen. Zudem sei dringend notwendig, dass die syrische Bevölkerung Zugang zu funktionierenden Krankenhäusern habe. Im April hatte Frankreich den syrischen Machthaber Baschar al-Assad für einen Giftgasangriff in der Stadt Chan Scheichun verantwortlich gemacht. Laut einem Bericht, den die französische Regierung damals vorgelegt hatte, seien insgesamt fünf Sarin-Attacken in Syrien seit April 2013 "bewiesen".
Die Syrien-Gespräche in der kasachischen Hauptstadt Astana bezeichnete Macron als "sinnvoll, aber nicht genug". Die dortigen Verhandlungen sollen die UN-geführten Friedensverhandlungen in Genf ergänzen. Für Oktober ist in Astana eine weitere Gesprächsrunde angesetzt. Vergangene Woche hatten Russland, der Iran und die Türkei ihr System von Sicherheitszonen in Syrien ausgebaut.
Anders als Trump kam Macron auch auf das Pariser Klimaabkommen zu sprechen. Der US-Präsident will den Vertrag aufkündigen. Doch Macron will ihn vom Gegenteil überzeugen: "Ich beklage die amerikanische Entscheidung, aber ich setze den Dialog
mit Präsident Trump fort, weil ich überzeugt bin, dass er am Ende
verstehen wird, dass das Paris-Abkommen in seinem Interesse ist, im
Interesse der Amerikaner", sagte Macron.
Macron verteidigt Iran-Abkommen
Eine Neuverhandlung des Vertrags – die Trump ins Spiel gebracht hatte – komme für ihn nicht infrage, sagte Frankreichs Präsident. "Es auseinanderzunehmen, würde einen Pakt auseinandernehmen, der nicht nur Staaten, sondern auch Generationen aneinanderbindet." Er respektiere die Entscheidung der USA. "Wir können das Abkommen anreichern, mit neuen Beiträgen, aber wir werden nicht zurückweichen." Die Tür für die USA werde immer offen bleiben. "Aber wir machen weiter."
Auch was die Beziehungen westlicher Staaten zum Iran angeht, vertrat Macron einen anderen Standpunkt als Trump. Frankreichs Präsident sprach sich in New York dafür aus, das internationale Abkommen über das iranische Atomprogramm aufrecht zu erhalten. "Es aufzugeben, wäre ein schwerer Fehler." Der 2015 geschlossene Atomdeal sei solide und robust. Trump indes denkt darüber nach, das Abkommen aufzukündigen.
Im Unterschied zu Trump warb Emmanuel Macron auch eindringlich für eine internationale Zusammenarbeit zur Bewältigung von Konflikten und für das Festhalten an Vereinbarungen. Nichts sei zur Schaffung von Frieden effektiver als Multilateralismus. Trump dagegen hatte vor der Weltgemeinschaft sein "Amerika zuerst"-Credo wiederholt: Er sei immer zuerst um das Wohlergehen des amerikanischen Volkes besorgt, sagte Trump, und empfahl anderen Staats- und Regierungschefs, es ihm gleichzutun: "Alle verantwortlichen Staatenlenker stehen in der Pflicht, ihren eigenen Bürgern zu dienen." Mehrfach betonte Trump in seiner 45-minütigen Rede das Prinzip der staatlichen Souveränität.
Nach US-Präsident Donald Trump hat auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron seine erste Rede bei den Vereinten Nationen in New York gehalten. Dabei warf er der Weltgemeinschaft vor, im seit mehr als sechs Jahre andauernden Krieg in Syrien versagt zu haben: "Das syrische Volk hat genug gelitten, damit die internationale Gemeinschaft ihr kollektives Versagen anerkennt", sagte Macron bei der Generaldebatte. "Es ist dringend notwendig, dass wir uns auf eine politische Einigung zubewegen."
Den Einsatz von Chemiewaffen in Syrien bezeichnete Macron als "rote Linie" für Frankreich. Vergangene Angriffe mit Chemiewaffen dürften sich niemals wiederholen. Zudem sei dringend notwendig, dass die syrische Bevölkerung Zugang zu funktionierenden Krankenhäusern habe. Im April hatte Frankreich den syrischen Machthaber Baschar al-Assad für einen Giftgasangriff in der Stadt Chan Scheichun verantwortlich gemacht. Laut einem Bericht, den die französische Regierung damals vorgelegt hatte, seien insgesamt fünf Sarin-Attacken in Syrien seit April 2013 "bewiesen".